Verteidigungspolitische Richtlinien

9.11.2023

Neue Verteidigungspolitische Richtlinien fordern kriegstüchtige Bundeswehr
Das Verteidigungsministerium hat neue Verteidigungspolitische Richtlinien herausgegeben. Sie sollen helfen, die Bundeswehr auf die Anforderungen der Zeitenwende auszurichten.
Verteidigungsminister Boris Pistorius und Generalsinspekteur der Bundeswehr Carsten Breuer haben anlässlich der Bundeswehrtagung am 9. November 2023 die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien für die Zeitenwende vorgestellt. Kernauftrag der Streitkräfte ist laut Dokument die Landes- und Bündnisverteidigung. Personal und Ausstattung der Bundeswehr richten sich nach diesem Auftrag. Dazu brauche es eine kriegstüchtige Truppe, denn die Bedrohungslage in Europa habe sich seit dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine dramatisch gewandelt.

Der Krieg ist mit Putins brutalem Angriff gegen die Ukraine nach Europa zurückgekehrt. Damit hat sich die Bedrohungslage verändert. Deutschland muss als bevölkerungsreichstes und wirtschaftlich starkes Land in der Mitte Europas das Rückgrat der Abschreckung und kollektiven Verteidigung in Europa sein. Die ersten Verteidigungspolitischen Richtlinien seit über einer Dekade sind Antwort auf diese neue Realität.
Verteidigungsminister Boris Pistorius

https://www.bmvg.de/de/aktuelles/verteidigungspolitische-richtlinien-2023-veroeffentlicht-5701338


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